28.06.2008 / Abgeschrieben / Seite 8

Unbehagen artikuliert

Der Brief des österreichischen Bundeskanzlers Alfred Gusenbauer (SPÖ) und des SPÖ-Vorsitzenden Werner Fay­mann an den Herausgeber der Kronen-Zeitung Hans Dichand im Wortlaut:
Sehr geehrter Herausgeber! Der neue EU-Vertrag von Lissabon hat in vielen Staaten Europas zu einer sehr kontroversiellen Diskussion geführt. Auch in Österreich wurde dieser Vertrag vor der Ratifizierung im Parlament ausführlich debattiert. In diesen Diskussionen wurde ein Unbehagen mit der Europäischen Union und ihrer Politik artikuliert, das uns allen zu denken geben muß. Dieses generelle Unbehagen fand auch im irischen Referendum über den Lissabon-Vertrag seinen Ausdruck. Die SPÖ respektiert das Ergebnis der irischen Volksabstimmung uneingeschränkt und vorbehaltlos.

Auch in Österreich besteht gegenwärtig eine weit verbreitete Skepsis gegenüber der EU. Nachdem eine überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher 1994 für einen Beitritt zur Europäischen...

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