18.06.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

Mit der EU in alle Welt

Zurück in die NATO, Bildung einer europäischen Eingreiftruppe: Nicolas Sarkozy präsentiert »Weißbuch« zur Neuausrichtung der französischen Militärpolitik

Rainer Rupp
Vor dem Hintergrund neuer großer Streiks im öffentlichen Dienst hat Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Dienstag demonstrativ vor 3000 Armeeangehörigen in Paris seine neue, offensive »Verteidigungsstrategie« für Frankreich vorgestellt. Die von Sarkozy persönlich durchgepeitschte »Streitkräftereform«, die in einem »Weißbuch« festgeschrieben ist, verheißt nichts Gutes: In dessen Zentrum stehen nicht nur die Rückkehr Frankreichs in den Schoß der NATO und eine stärkere bilaterale militärische Zusammenarbeit mit den USA, sondern auch eine weitere Militarisierung der Europäischen Union.

Umbau der Struktur

Um die öffentliche Akzeptanz seiner neuen Sicherheits- und Militärstrategie zu fördern, präsentierte sich Sarkozy angesichts der knappen Staatskassen als ein auf Einsparungen auch beim Militär bedachter Staatsmann. Die alten Armeestrukturen sind weitgehend an der traditionellen Aufgabe der Landesverteidigung ausgerichtet. Sie kosten viel Geld und gelten zugleic...

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