14.06.2008 / Titel / Seite 1

Irland – EU 1:0

Claudia Haydt
Eine erstaunlich deutliche Mehrheit der irischen Bevölkerung sagte am Donnerstag Nein zum Lissabon-Vertrag. 55 Prozent der Wähler waren sich sicher, daß die Militärpolitik der EU, deren Kooperation mit der NATO und ebenso die neoliberale Wirtschaftspolitik falsch sind. Dafür sprachen sich 45 Prozent aus.

Das Ergebnis löste ein politisches Erdbeben aus. Weder die irische Regierung noch die EU hatten einen klaren Plan, was nun geschehen soll. Lediglich die Börse reagierte prompt und quittierte den Gegenwind für die neoliberale EU-Politik mit einer Abwertung des Euro.

Der irischen Justizminister Dermot Ahern war der erste, der gestern eingestand, daß die irische Regierung und mit ihr die größte Oppositionspartei Fine Gael eine für sie äußerst peinliche Niederlage erlitten haben. Im Epizentrum Dublin feiern seither die Aktivisten des Nein-Lagers. Gratulationen von zahllosen linken Bewegungen und Parteien aus der ganzen Europäis...

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