28.05.2008 / Thema / Seite 10

Friedensgrundsätze wahren

Dokumentiert. Staatsräson und Regierungsbeteiligung – Überlegungen zu Gregor Gysis Rede anläßlich des 60. Jahrestages der Gründung Israels

Am 14. April 2008 veranstaltete die Rosa-Luxemburg-Stiftung anläßlich des 60jährigen Bestehens des Staates Israel das Seminar »Israel, Palästina und die deutsche Linke«. Der israelische Soziologe Moshe Zuckermann eröffnete die Veranstaltung (dokumentiert in jW vom 14.5.2008, S. 10/11). Ihm folgte der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Die Linke, Gregor Gysi, mit einer außenpolitischen Grundsatzrede. Die darin formulierten Positionen riefen bald Kritik hervor (z.B. Werner Pirker in jW vom 25.4., S. 10/11). Des weiteren formulierten Mitglieder des Gesprächskreises »Frieden und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung« ihre Kritik an Gysi (jW vom 21.5., S. 10/11).
Die Autorinnen und Autoren des heute dokumentierten Textes sind Mitglieder oder Sympathisanten der Partei Die Linke, einige von ihnen gehören der Kommunistischen Plattform an.

In der am 13. Mai 2008 erschienenen Wochenzeitung Das Parlament hielt sich der Vorsitzende der Fraktion »Die Linke...

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