23.04.2008 / Schwerpunkt / Seite 3

»Beginnen wir bei uns«

Nach dem Zusammenbruch der »Regenbogenlinken« – Aufruf an die Mitglieder und Leitungen der PdCI und der PRC und an die Kommunistinnen und Kommunisten überall in Italien

Die Parlamentswahlen in Italien am 13. und 14.April endeten in einem Desaster für die Kommunistischen Parteien des Landes. Das von ihnen – gemeinsam mit den Grünen und der Demokratischen Linken (SD) – getragene Bündnis »Regenbogenlinke« scheiterte an der Vier-Prozent-Klausel. Erstmals seit der Befreiung vom Faschismus 1945 gibt es keine kommunistischen Parlamentsabgeordneten mehr. Am 17.April riefen namhafte Persönlichkeiten zur Rettung der traditionsreichen kommunistischen Bewegung auf. Sie wandten sich an alle Kommunistinnen und Kommunisten des Landes, ob in der kommunistischen Rifondazione (Wiedergründung – PRC) oder der Partei der Italienischen Kommunisten (PdCI) organisiert oder ob parteilos. Die Verfasser plädieren für eine Formierung aller kommunistischen Kräfte »in einem Haus« (Domenico Losurdo).



Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten von heute. Wir haben unseren Platz in den Bewegungen und in der Klassenauseinandersetzung. Wir haben unterschiedliche Lebensgeschichten und Gefühlslagen: Wir wissen, daß dies keine Zeit der Gewißheiten ist. Wir haben ein Verhältnis, auch ein kritisches, zu unserer Geschichte, die wir nicht verleugnen; aber unser Blick ist auf die Gegenwart und die Zukunft gerichtet. Wir haben nicht Sehnsucht nach der Vergangenheit, sondern allenfalls nach einer besseren Zukunft.

Das Wahlresultat der Regenbogen-linken ist verheerend: Diese hat nur ein Viertel der Stimmen erhalten, welche 2006 die drei Parteien [außer den beiden kommunistischen Parteien die Grünen – d. Ü.] zusammen erhielten (10,6 Prozent), sie erzielte auch weniger als die Hälfte der über acht Prozent Stimmen, die vor zwei Jahren auf die beiden kommunistischen Parteien (PRC und PdCI) entfallen waren, und nur wenig mehr als ein Drittel des besten Resultats, 8,6 Prozent, von Rifondazione, als die Partei noch nicht gespalten war. Drei Millionen Stimmen gingen gegenüber 2006 verloren. Und zum ersten Mal im Nachkriegsitalien fehlt es an jeglicher parlamentarischer Vertretung: Kein einziger Kommunist zieht ins Parlament ein. Das Wahlergebnis hat wesentlich tiefere Wurzeln als die bloße Verlockung der »nützlichen Stimme«: Es spiegelt die verbreitete und tiefe Enttäuschung der Anhänger der Linken und der Bewegungen wider – Enttäuschung über die Politik der Regierung Prodi sowie darüber, daß von Teilen des Regenbogens die Liquidierung der politischen, theoretischen und organisatorischen Autonomie der Kommunisten zugunsten einer neuen nicht-kommunistischen, nicht-antikapitalistischen, auf neoreformistische Positionen und Gepflogenheiten orientierte Formation angestrebt wurde. Eine Formation, die keinerlei alternative Bedeutung mehr hätte und sich dem »gemäßigten« Projekt der Demokratischen Partei und der Logik des parlamentarischen Wechselspiels unterordnen würde.

Parteilose Kommunisten

Die Zeit der Entscheidung ist gekommen: dies ist die unsere. Wir teilen nicht die Idee einer einzigen Formation der Linken, deren...

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