16.05.2007 / Ansichten / Seite 8

Putschszenario

Innenminister in Gaza tritt zurück

Werner Pirker
Zum Gaudium Israels und der mit ihm verbündeten Westmächte finden in den palästinensischen Autonomiegebieten erneut bewaffnete Auseinandersetzungen statt, die der mühsam ausgehandelten »Regierung der nationalen Einheit« wieder den Boden entziehen könnten. Es ist, als wollten die Palästinenser das westliche Vorurteil, daß mit ihnen kein Staat zu machen sei, auch noch bestätigen. Tatsächlich aber bestätigt sich immer wieder aufs neue, daß es unter Bedingungen der imperialistisch-zionistischen Hegemonie keinen palästinensischen Staat als souveränes Völkerrechtssubjekt geben kann. Der innerpalästinensische Konflikt ist nur ein Ausdruck dieser Situation.

Der palästinensische Innenminister Al Kawashmeh hat mit seinem Rücktritt auf die Kämpfe reagiert. Der Hamas-Mann war an der Gewaltpolitik ...

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