06.02.2007 / Ansichten / Seite 8

Merkels Mission

Bundeskanzlerin auf Nahost-Reisen

Werner Pirker
Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich als EU-Ratspräsidentin verstärkt der Nahost-Problematik zuwenden. So etwas wie ein Merkel-Plan für einen Nahost-Frieden dürfte dabei wohl kaum herauskommen. Weder Berlin noch Brüssel lassen auch nur die Spur einer von der US-Politik unterscheidbaren Position erkennen. Nichts, was die deutsche Kanzlerin zur Situation in der Krisenregion zu sagen hat, kommt ohne Erwähnung der Führungsrolle der USA aus.

Zu den Scheinaktivitäten in Sachen Nahost-Frieden gehört der Wiederbelebungsversuch einer Totgeburt: der Roadmap, des Friedensfahrplans des Nahost-Quartetts. Der war unter Washingtons Federführung erstellt worden. Doch die Israelis haben ihn nie wirklich akzeptiert. Der vom früheren israelischen Premier Ariel Scharon eingeschlagene Kurs auf einseitige Trennung von den Palästinensern, das he...

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