13.09.2006 / Titel / Seite 1

Morgenappell bei Merkel

Kabinett will am heutigen Mittwoch über Einsatzkonzept für Bundesmarine im Libanon entscheiden. Offenbar keine Sperrzone mehr im Küstenstreifen vorgesehen

Jörn Boewe
Heute um 7.30 Uhr mußten die Fraktionschefs von Union und SPD bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Morgenappell antreten. Einziger Punkt auf der Tagesordnung: Information über Einzelheiten des Einsatzkonzepts für die Bundesmarine vor der libanesischen Küste. Gegen Mittag will das Kabinett über die Beteiligung an der UNIFIL-Mission entscheiden, wie am Dienstag ein Regierungssprecher in Berlin mitteilte.

Operationskonzept und die Einsatzregeln sehen nach Informationen des Verteidigungsministeriums vor, daß die Bundesmarine mit einem »robusten Mandat »und ohne Einschränkungen vor der libanesischen Küste operieren kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich am Dienstag zufrieden mit der Entwicklung und sprach von »deutlichen Fortschritten«.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen sieht das UN-Konzept vor, daß die Bundesmarine doch den gesamten Küstenstreifen kontrollieren darf und nicht nur außerhalb einer Sperrz...

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