17.08.2006 / Titel / Seite 1

KPD-Verbot bleibt illegal

Nick Brauns
Das KPD-Verbot ist ein antikommunistisches Relikt aus der Eiszeit des Kalten Krieges«, erklärte der Vorsitzende der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, am Mittwoch im jW-Gespräch und forderte dessen Aufhebung. Ausgesprochen vor genau 50 Jahren, am 17. August 1956, hat das Verbotsurteil bis heute Bestand. Gössner plädiert gemeinsam mit dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein für »eine wissenschaftliche und politische Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels deutscher Nachkriegsgeschichte und eine Rehabilitierung der Justizopfer des Kalten Krieges«.

Bis 1968 wurden aufgrund des Verbots Ermittlungen gegen 200000 Personen wegen kommunistischer oder prokommunistischer Aktivitäten durchgeführt, rund 10000 von ihnen wurden zum Teil zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Nach dem Anschluß der DDR an die BRD sei das Fortbestehen des KPD-Verbots illegal, wies Heinz Stehr, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen...

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