27.05.2006 / Ansichten / Seite 8

»Die USA haben Banken mit Sanktionen bedroht«

Finanztransfers an palästinensische Autonomiebehörde werden verhindert. Gesundheitsversorgung dramatisch gefährdet. Ein Gespräch mit Dieter Müller

Wolfgang Pomrehn

* Dieter Müller arbeitet für die Hilfsorganisation medico international

F: Die israelische Gruppe »Ärzte für Menschenrechte« hat einen Hilferuf an medico international gerichtet. Worum geht es?

Um zweierlei. Zum einen um die konkrete Unterstützung für das palästinensische Gesundheitssystem mit Medikamenten, zum anderen um Lobbyarbeit. Das heißt, es soll internationaler Druck auf die israelische Regierung aufgebaut werden, damit diese ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommt. Konkret geht es um die Zoll- und Steuereinnahmen, die Israel für die palästinensische Autonomiebehörde eintreibt und zu deren Weiterleitung sie aufgrund der Osloer Verträge verpflichtet ist. Außerdem soll die Regierung an die Genfer Konvention erinnert werden, nach der jede Besatzungsmacht für das Wohlergehen der Menschen in den betroffenen Gebieten verantwortlich ist.

F: Wie ist die Lage des Gesundheitswesens auf der Westbank und im Gazastreif...

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