27.05.2006 / Ausland / Seite 7

Verschärfter Machtkampf

Mahmud Abbas schlägt »Einheitsplattform« vor und stellt die Hamas damit vor die Wahl: Freiwilliger Machtverlust oder Einberufung von Neuwahlen

Knut Mellenthin

Mit einem geschickten Schachzug versucht Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, die von der Hamas geführte Regierung in die Ecke zu drängen. Am Donnerstag hat er die Hamas ultimativ aufgefordert, binnen zehn Tagen ihre Zustimmung zu einer von ihm unterstützten »Einheitsplattform« zu erklären. Anderenfalls droht Abbas, innerhalb der nächsten 40 Tage eine Volksabstimmung über die Plattform durchzuführen. Sollte es dann zu einem Sieg des Präsidenten kommen, wird damit gerechnet, daß er die Regierung entläßt, das Parlament auflöst und Neuwahlen ansetzt. Die von Abbas geführte Fatah, die jahrzehntelang die palästinensische Politik konkurrenzlos dominiert hatte, erlitt bei der Wahl am 25. Januar eine schwere Niederlage gegen die Hamas. Das von Abbas zur »Einheitsplattform« stilisierte Dokument war am 11. Mai veröffentlicht worden. Es trägt die Unterschriften mehrerer palästinensischer Insassen ...

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