05.10.2005 / Ansichten / Seite 8

Provozierter Aufruhr

»Machtwort« aus Ramallah

Werner Pirker

Die palästinensische Gesellschaft in den 1967 von Israel besetzten Gebieten befindet sich in einer tiefen Krise. Daran wird auch eine Neubildung der Regierung, wie sie vom palästinensischen Parlament auf seiner jüngsten Sitzung am Montag in Ramallah gefordert wurde, nichts ändern. Es ist eine Krise der Staatlichkeit, die darauf beruht, daß der nationalen Gemeinschaft der Palästinenser die Staatlichkeit vorenthalten wird. Und so ergibt sich die einzigartige Situation einer Staatskrise ohne Staat.

Die Parlamentarier stellen an die neue Regierung die Aufgabe, das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen. Damit das Chaos beendet werde und Ruhe und Ordnung einziehe. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wirft seine ganze Autorität in die Waagschale, um einen solchen Zustand herzustellen. Da er aber keine wirkliche Autorität besitzt, ist das ein vergebliches Bemühen...

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