16.09.2004 / Titel / Seite 1

Abkehr von Roadmap

Israel: Scharon sagt sich offiziell von US-Fahrplan für Nahost los. Zehn Palästinenser in Nablus getötet

Werner Pirker

In einem Interview mit der Jerusalemer Zeitung Jediot Ahronot hat der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon die »Roadmap«, den »Fahrplan für einen Nahostfrieden«, für gegenstandslos erklärt. Israel habe nicht mehr die Absicht, diesem zu folgen, sagte Scharon am Mittwoch. Der Plan war 2003 vom sogenannten Nahostquartett (USA, EU, Rußland und UNO) unter amerikanischer Federführung erstellt worden. Als Fahrziel galt die Gründung eines nicht näher definierten palästinensischen Staates, die 2005 hätte erfolgen sollen. Israels offizielle Absage an die Roadmap ergibt sich als Konsequenz seiner Politik der »einseitigen Trennung«. Diese folgt der Logik, daß die Gestaltung des israelisch-palästinensischen Verhältnisses einseitig von Israel zu bestimmen sei, was ein souveränes palästinensisches Agieren ebenso ausschließt wie eine auf einer internationalen Vereinbarung beruhende Lösung.

Die Roadmap war von den USA nach der Eroberung des Iraks i...

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