10.07.2004 / Titel / Seite 1

Nur USA mauern mit

UN-Gericht nennt Sperranlage im Westjordanland »illegal«. US-Richter stimmt für Israel

Rüdiger Göbel

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat die von Israel errichtete Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten für illegal erklärt. In einem 162 Punkte umfassenden Gutachten kam das Gericht am Freitag zu dem Schluß, der auf gut 800 Kilometer Länge angelegte Wall im Westjordanland sowie in und um Ostjerusalem sei völkerrechtswidrig. Israel müsse bereits errichtete Teile der Anlage abbauen und Kompensationszahlungen an Palästinenser für verursachte Schäden leisten. Der Bau der Mauer verstoße gegen internationales Recht, darunter die Genfer Konventionen, und beeinträchtige die Rechte der Palästinenser. Ihre Errichtung könne auch nicht mit der Sicherheit Israels gerechtfertigt werden, heißt es in der gestern veröffentlichten schriftlichen Urteilsbegründung. Damit mußte Israel vor einem Gremium der Vereinten Nationen einmal mehr eine deutliche Niederlage hinnehmen. Das Votum wurde mit 14 gegen eine Stimme gefällt. Einzig Richter Buergenthal a...

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