11.12.2003 / Thema / Seite 10

Heiß umkämpft

Das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge. Vor 55 Jahren, am 11. Dezember 1948, wurde die UNO-Resolution 194 als »Road Map« für den Frieden angenommen

Sabine Matthes

Das internationale Recht muß im Israel-Palästina-Konflikt ebenso als Grundlage eines gerechten Friedens gelten wie in anderen Konflikten. Eine Zweidrittelmehrheit aller Palästinenser – fünf Millionen von insgesamt acht Millionen – sind aber seit den Kriegen von 1948 und 1967 Flüchtlinge und fühlen sich, häufig jenseits der Grenzen, von Verhandlungen ausgeschlossen. Ohne ihre Mitbestimmung kann es keinen dauerhaften Frieden geben. Für sie ist das Rückkehrrecht nicht nur ein allgemeines Menschenrecht, wie es ebenso für Flüchtlinge aus Bosnien, Kosovo und Ruanda gilt, sondern es verkörpert darüber hinaus den Kern dessen, was palästinensische historische Identität ausmacht. Es ist ein Eigentumsrecht und ein individuelles Recht, das nicht kollektiv von anderen verhandelbar ist, weder von Barak und Arafat in Camp David, noch von Jossi Beilin und Yassir Abed Rabbo in der heutigen »Genfer Initiative«. Jede Friedensinitiative wird zum Scheitern verurteilt sein, we...

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