14.03.2002 / Ansichten

Scharpings Sondertruppe in Afghanistan: Brechen deutsche Soldaten Völkerrecht?

jW sprach mit Tobias Pflüger. Er ist Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen

Wolfgang Pomrehn

F: Deutsche KSK-Soldaten sind in Afghanistan offensichtlich am Bodenkampf beteiligt. Das wirft die Frage nach der Behandlung etwaiger Gefangener auf. Ist es Ihrer Meinung nach mit dem Völkerrecht vereinbar, diese an US-Behörden zu übergeben?

Nein, das Kriegsvölkerrecht schreibt vor, daß Gefangene als Kriegsgefangene behandelt werden müssen. Was zum Beispiel bedeutet, daß sie nach bestimmten Regeln gefangen gehalten werden müssen, u.a. muß das Internationale Rote Kreuz (hier Roter Halbmond) Zugang erhalten. Außerdem haben die Gefangenen ein Anrecht auf Gerichtsverfahren »nach internationalem Standard«. Die US-Militärtribunale entsprechen diesen Standards allerdings nicht.

Sollten die KSK-Truppen bei ihrer Teilnahme an dem brutalen Bodenkrieg tatsächlich irgendwelcher Gegner habhaft werden, und diese an die US-Truppen ausliefern, würden sie Kriegsvölkerrecht brechen. Die US-Regierung macht bekanntlich keinen Hehl daraus, daß ...

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