Im Februar, wenn die junge Welt ihren 75. Geburtstag feiert, steht uns auch ein anderes, weniger erfreuliches jährliches Ereignis ins Haus, die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz. Das Treffen westlicher Regierungschefs mit Militärs, Geheimdienstlern und Konzernvertretern, insbesondere natürlich der großen Rüstungsschmieden, ist kurz gesagt nichts anderes als eine Art Werbeplattform für die NATO. Die Rüstungsausgaben in der BRD sind in den vergangenen Jahren stets angestiegen – ganz egal, welche Partei in der Regierung saß. Ist denn von der neuen Regierung irgendeine Art der Besserung zu erwarten?

Weder bei der eigenen Rüstung noch bei den Waffenexporten sieht es danach aus. Was die Rüstung anbelangt, setzt die Regierung die Politik ihrer Vorgänger einfach fort. Es wird also weiter aufgerüstet. Es ist davon auszugehen, dass auf der nächsten Sicherheitskonferenz diesbezüglich klare Worte zu vernehmen sein werden. Bei den Exporten liegt die Sache ein bi...