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Massen gegen Macron
Gegen die neoliberalen »Reformen« des französischen Präsidenten ist in den letzten Monaten eine kämpferische Streikbewegung entstanden
Georges Hallermayer, SarregueminesFür Léon Landini, einen Kämpfer der französischen Resistance und Kommunisten, weckt Präsident Emmanuel Macron schlimme Befürchtungen. Was Macron in bezug auf Europa mache, gleiche den Plänen eines Teils der mit Hitler kollaborierenden Wirtschaft, die »französische Nation in einem neuen Europa aufgehen« zu lassen – wie es vor etlichen Jahren der damalige Chef des neofaschistischen Front National Jean-Marie Le Pen formulierte. Auch wenn Vergleiche hinken, innenpolitisch dränge sich der Vergleich von Macrons Politik »par ordonnance« mit der deutschen Notverordnungspolitik eines Reichskanzlers Brüning auf, die den Abbau demokratischer Rechte weiter vorantrieb und Hitler den Weg ebnete. Die »fünf Versprechungen Macrons lassen nach der Aushöhlung des Arbeitsrechts und der Tarifverträge, der Renten- und Krankenversicherung, des Gesundheits- und nunmehr auch des Bildungswesen Schlimmes befürchten«, so Landini gegenüber jW. Der Nationalversammlung liege auch ein G...
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