01.09.2017 / Inland / Seite 4 (Beilage)

Umbau zur Kriegsmacht

Ob unter dem Dach der EU oder der NATO: Die Neuausrichtung der Bundeswehr zur global agierenden Interventions- und Angriffstruppe läuft auf Hochtouren

Jörg Kronauer

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BakS) gibt sich optimistisch. Haben die zahlreichen Maßnahmen zur »Stärkung der EU-Verteidigung«, die im Lauf des vergangenen Jahres beschlossen wurden, Aussicht auf Erfolg oder bringen sie wieder einmal nur »viel Lärm um nichts«? Die Frage muss gestellt werden, meint das militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung. Denn die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Union gehöre trotz lautstarker Ankündigungen nicht zu den Politikfeldern, auf denen die EU bislang rasante Fortschritte machte. So habe es etwa »zehn Jahre« gedauert, bis Brüssel erstmals »Forschungs- oder Industriepolitiken zur Stärkung der Verteidigung« genutzt habe, klagt die BakS. 18 Jahre nach der offiziellen Etablierung einer gemeinsamen Militärpolitik auf dem Europäischen Rat in Köln 1999 gebe es für die Planung und Durchführung von EU-Militäreinsätzen immer noch »kein ständig verfügbares Führungselement«. Die List...

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