14.01.1998 / Ansichten

Warum aus der Koalition mit der SPD aussteigen?

junge Welt sprach mit Christa Nickels

Dieter Kalcic

Das Gründungsmitglied der Grünen in Nordrhein-Westfalen ist Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/Die Grünen

F: Warum haben Sie sich gegen die weitere Beteiligung der Grünen an der Regierungskoalition in Nordrhein- Westfalen ausgesprochen?

Wir haben diese Koalition auf einen offenen Dissens bezüglich Garzweiler II gegründet. Das war ein sehr großes Risiko. Es gab aber einen überschaubaren, mit Markierungen und mit bestimmten Sicherheiten verbundenen Zeitrahmen. Die ersten für uns berechenbaren Wegmarken waren die Verhandlungen und Entscheidungen der Verfassungsklagen gegen Garzweiler. Die zweite war die Genehmigung des Rahmenbetriebsplans. Bis dahin gab es auf jeden Fall politischen Spielraum für uns. Mit der Betriebsgenehmigung sind jedoch die berechenbaren Punkte der Zeitachse abgefrühstückt. Jetzt begeben wir uns meines Erachtens auf Treibeis.

Bärbel Höhn und Reiner Priggen haben die Verhandlungen mit der SPD abgebrochen, weil sie die Genehmi...

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