14.12.2016 / Inland / Seite 2 (Beilage)

Zwischen den Systemen

Asylbewerber mit Handicap sind hierzulande oft unterversorgt

Swantje Köbsell

Niemand kann sagen, wie viele der nach Deutschland geflüchteten Menschen mit einer Beeinträchtigung leben, da dieses Merkmal bei der Ankunft von den Behörden nicht zentral erhoben wird. Dabei wäre die Bundesrepublik dazu verpflichtet. Die EU-Aufnahmerichtlinie für »besonders schutzbedürftige Flüchtlinge« verlangt nicht nur, dass die Mitgliedsstaaten die Bedürfnisse von Minderjährigen, Behinderten, älteren Menschen, Schwangeren und Gewaltopfern berücksichtigen, sie sieht auch verbindlich vor, diese Bedürfnisse bei der Aufnahme zu ermitteln. Ähnliche Forderungen finden sich bereits in einem Beschluss des UN-Hochkommissariats von 2010. In ihrer Antwort auf eine große Anfrage der Partei Die Linke vom 29. Oktober 2015 räumte die Bundesregierung ein, dass ihr »keine Informationen über den Anteil von Menschen mit Behinderungen unter den Flüchtlingen« vorliegen. Sie gab bei dieser Gelegenheit nicht zu erkennen, ob und wann sie daran etwas ändern will.

Dass auch be...

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