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05.11.2016 / Politisches Buch / Seite 2 (Beilage)

Schäubles Kern

Hans-Rüdiger Minow hat ein Buch über die EU und deutsche Kontinuitäten geschrieben

Stefan Huth

Ob Euro-Krise, Flüchtlingsabwehr oder internationale Handelsabkommen: Organe der Europäi­schen Union sorgen regelmäßig dafür, dass nationale Souveränitätsrechte im Namen eines vermeintlich überstaatlichen Interesses außer Geltung gesetzt werden. Im Zweifelsfall, wie am Beispiel Griechenland durchexerziert, wird schon mal ein ganzes Land unter Kuratel gestellt und externer Sonderverwaltung unterworfen. Dergleichen geschieht in der Regel auf administrativem Wege, immer unter Berufung auf eherne Regelwerke, die sich die »Staatengemeinschaft« selbst gegeben hat – was manchen Linken nicht daran hindert, weiterhin von einer Reformierbarkeit der EU auszugehen. Unlängst erst plädierte Linkspartei-Chef Bernd Riexinger in einem Magazinbeitrag1 für eine »soziale und demokratische Neugründung der EU« und warnte zugleich eindringlich vor der »Auflösung der Euro-Zone und (der) Rückkehr zu nationalen Währungen«; dies sei ein »gefährlicher Irrweg«.

Ähnlich sieht das Jürge...

Artikel-Länge: 5350 Zeichen

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