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17.06.2009 / 0 / Seite 7 (Beilage)

Eine andere Demokratie

Verfassungsänderung in Griechenland durch Bildungsproteste gestoppt

Haris Triandafilidou

Das akademische Jahr 2006/2007 in Griechenland war außergewöhnlich. Außergewöhnlich erfolgreich für eine Bewegung, der es gelungen war, die Änderung der griechischen Verfassung zu stoppen. Außergewöhnlich unerfreulich hingegen für die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia und ihr sozialdemokratisches Pendant PASOK. Diese hatten zuvor angekündigt, die von ihnen verschuldete Krise der Hochschulen zu meistern – dazu müßten sie die Gründung privater Universitäten ermöglichen.

Artikel 16 der Verfassung, der genau das ausschließt, wurde kurzerhand zum Relikt vergangener Zeiten erklärt. Seine Änderung sei notwendig, um die Universitäten leistungs- und international konkurrenzfähig zu machen.

Daß die Mehrheit für die Verfassungsänderung nicht zustande kam, ist dem Durchhaltevermögen der vielfältigen, basisdemokratischen Bewegung für Artikel 16 zu verdanken. Sie organisierte wöchentlich Massenkundgebungen mit Zehntausenden Teilnehmern, Streiks der H...



Artikel-Länge: 4375 Zeichen

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