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19.04.2006 / 0 / Seite 6 (Beilage)

Intervention von links

In Zeiten der großen Koalition hat progressive Bildungspolitik einen schweren Stand. Bundestag muß als Plattform der Gegenwehr genutzt werden

Von Nele Hirsch

Nele Hirsch (Linkspartei) ist bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag. Sie war Vorstandsmitglied beim »freien zusammenschluß von studentInnenschaften« (fzs) und ist heute im größten linken Studierendenverband »Bündnis linker und radikaldemokratischer Hochschulgruppen« (LiRa) aktiv.
Infos im Internet: www.nele-hirsch.de

Der Spielraum für Bildungspolitik im Bundestag erscheint auf den ersten Blick begrenzt: Annette Schavan (CDU) gefällt sich in ihrer Rolle als »Forschungsministerin«, und geht es nach dem Willen von CDU/CSU sowie großen Teilen der SPD, dann ist die geplante »Föderalismusreform« noch vor der Sommerpause in Sack und Tüten. Damit hätte der Bund in Bildungsfragen künftig noch weniger zu sagen als bisher. Erschwerend hinzu kommt die wachsende Bedeutung europäischer Politik: Im Zuge der sogenannten Lissabon-Strategie werden immer mehr bildungspolitische Initiativen von der EU-Kommission angestoßen. Erklärtes Ziel ist es, die Europäische Uni...

www.nele-hirsch.de

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