Gegründet 1947 Freitag, 23. August 2019, Nr. 195
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12.10.2005 / 0 / Seite 8 (Beilage)

»Je ärmer die Eltern, desto schlimmer die Situation«

Über die juristische Grundlage des BAföG-Datenabgleichs, die Folgen für die Betroffenen und Möglichkeiten der Gegenwehr. Ein Gespräch mit Wilhelm Achelpöhler

Interview: Katharina Volk

F: Seit 2003 sehen sich BAföG-Bezieher dem Generalverdacht ausgesetzt, Fördergelder erschlichen zu haben, weil Vermögenswerte bei der Antragstellung nicht angegeben wurden. Hintergrund ist der seit 2001 durchgeführte sogenannte automatische Datenabgleich zwischen dem Bundesamt für Finanzen und den Ämtern für Ausbildungsförderung. Wie läuft das Procedere ab?

Die Studentenwerke übermitteln die Daten an das Bundesamt für Finanzen, das über eine Datei verfügt, in der alle Personen aufgeführt sind, die einen Freistellungsauftrag bei einer Bank erteilt haben. Gespeichert ist ferner, in welchem Umfang der jeweilige Freistellungsauftrag in Anspruch genommen worden ist. Diese Daten erhält das Bundesamt von den jeweiligen Kreditinstituten. Durch einen Abgleich beider Datenbestände ergibt sich dann, welcher BAföG-Empfänger bei welchem Kreditinstitut in welchem Umfang Zinseinnahmen hat, für die er seinen Freistellungsauftrag beanspruchte. Die Daten werden dann an...

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