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30.04.2005 / 0 / Seite 9 (Beilage)

Proteste eingeschlafen?

Der Sozialabbau ist in vollem Gange, die Gewerkschaftsspitzen sind eingeknickt. Wo gibt es koordinierten Widerstand gegen »Hartz IV«? Ein Gespräch mit Frank Jäger

Interview: Wolfgang Pomrehn

F: Wie man hört, ist das bundesweite Aktionsbündnis gegen Sozialkahlschlag, das seinerzeit die erste große Demonstration gegen Sozialabbau Anfang November 2003 in Berlin organisiert und dann den Frankfurter Appell formuliert hatte, sang- und klanglos entschlafen. Brauchen wir keine Bündnisse mehr?

Wir brauchen sicherlich Bündnisse, aber dies ist nicht die Zeit für große Konferenzen und große Demonstrationen. Die Organisationen und Gruppen vor Ort befinden sich in einer Konsolidierungsphase.

F: Bundesweite Bündnisse braucht man nicht nur für zentrale Demonstrationen, sondern auch, um gemeinsame Kampagnen zu beschließen.

Solche Bündnisarbeit findet durchaus statt. Das Problem ist nur, daß die Interessen auseinandergedriftet sind. Zum einen ist es momentan sehr schwer, in den Gewerkschaften eine grundsätzliche Opposition gegen »Hartz IV« aufzubauen. Die Gewerkschaftsspitzen sind längst eingeknickt. Zum anderen haben die Initiativen, die...





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