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20.10.2004 / 0 / Seite 4 (Beilage)

Koch-Rezepte von gestern

Die hessische CDU-Landesregierung will der Ökonomisierung der Hochschulen per Demokratieabbau den Boden bereiten

Alexander Wagner

Im Juni diesen Jahres hat die hessische Landesregierung unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ihren Referentenentwurf für ein neues Hessisches Hochschulgesetz (HHG) vorgestellt. Zu Recht kritisieren Studierendenvertretungen, aber auch Teile der Professorenschaft die undemokratische Stoßrichtung des Gesetzeswerks. Nach dem Willen der Landesregierung soll dieses noch in diesem Jahr den Landtag passieren. Doch der Widerstand gegen das Vorhaben wächst.

Die geplante Gesetzesnovelle sieht massive Veränderungen sowohl der akademischen als auch der studentischen Selbstverwaltung vor. So sollen nach dem Willen der CDU-Alleinregierung Entscheidungskompetenzen stärker bei den Hochschulpräsidien oder gar bei der Person des Präsidenten der Hochschule zentralisiert und die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten von Studierenden weiter massiv eingeschränkt werden. Auch hinsichtlich der Studienorganisation plant die Regierung gravierende Neuerungen. Dazu zählt...

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