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11.06.2003 / 0 / Seite 9 (Beilage)

Fischer for President?

Die deutschen Pläne für eine institutionelle Neuordnung der EU

Jürgen Elsässer

Je öfter das Gerücht dementiert wird, um so ernster sollte man es nehmen: Joseph Fischer könnte demnach als EU-Außenminister in die Spitze der Europäischen Union vorrücken. Den Posten gibt es zwar bisher in dieser Form noch nicht, er könnte aber im Zuge der anstehenden institutionellen Reformen geschaffen werden: Die Ämter des EU-Kommissars für Außenbeziehungen (zur Zeit Chris Patten) und des Beauftragten des Ministerrates für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (zur Zeit Javier Solana) könnten zusammengelegt werden. Im neuen Job hätte Fischer weitaus mehr Machtmittel als die bisherigen Amtsinhaber zur Verfügung, um die deutschen Vorstellungen durchzusetzen. Worin aber bestehen diese? Was will Fischer in der Chefetage der EU?

Der Außenminister hielt im Mai 2000 an der Berliner Humboldt-Universität eine Rede unter dem Titel »Vom Staatenverbund zur Föderation«. Zur Frage der »Finalität« des europäischen Einigungsprozesses geb...

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