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11.06.2003 / 0 / Seite 8 (Beilage)

Mit aller Macht in Brüssel

EU-Gipfel in Thessaloniki – Fischer setzt der EU das Messer auf die Brust

Tobias Pflüger

Auf dem EU-Gipfel in Thessaloniki am 20. und 21. Juni soll den EU-Regierungschefs der endgültige Entwurf der neuen EU-Verfassung vorgelegt werden. Wie sich im Vorfeld des Gipfels abzeichnete, wird in Thessaloniki besonders über die Rolle der Außen- und Militärpolitik in der zukünftigen EU-Verfassung heftig debattiert werden.

Dabei geht es auch um die politische Zukunft Joseph Fischers, der gerne EU-Außenminister werden würde. Fischer stellte bereits deutliche Bedingungen für dieses neu zu schaffende Amt: Er will zuständig sein für die gesamte Außen-, Sicherheits- und Militärpolitik und auf eigene Kapazitäten zurückgreifen können. Der EU-Außenminister soll – nach den Vorstellungen Fischers – automatisch stellvertretender Präsident der Europäischen Rates sein und durch diesen mit »qualifizierter Mehrheit« ernannt werden, und zwar ohne Beteiligung des EU-Parlaments. Fischer, der auch Mitglied des Verfassungskonvents ist, in dem er die Bundesregier...

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