Gegründet 1947 Sa. / So., 20. / 21. April 2019, Nr. 93
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30.04.2003 / 0 / Seite 10 (Beilage)

Illusionen und Lügen

Für einen Neuansatz antikapitalistischer Politik auf vernachlässigtem Aktionsfeld

Hubert Zaremba

Mit vier Prozent Stimmenanteil blieb die PDS am 22. September 2002 deutlich unter der Fünfprozenthürde und ist daher im Deutschen Bundestag vorerst nur noch mit zwei Direktmandaten vertreten. Der Block der ungeniert prokapitalistischen Parteien ist wieder unter sich. An der Wegrichtung der gesetzgeberischen Verfahren haben auch vorher seit 1990 sämtliche Fraktionen der PDS nichts ändern können, und die Enttäuschung über eine nicht gerade angriffslustig zu nennende Gesamtpolitik dieser Partei führte insbesondere in Ostdeutschland zu erheblichen Stimmenverlusten. Insgesamt 600000 Zweitstimmen betrug allein die Differenz zum 5,1-Prozent-Ergebnis der 1998 erlangten 2,5 Millionen Zweitstimmen.

Aufgewallte und mühselig eingedämmte fraktionelle Querelen schwelen seitdem in der PDS vor sich hin, um dem destruktiven Richtungskampf auf Dauer unvereinbarer Strömungen aus dem Wege zu gehen. Ehemalige PDS-Wähler und zudem bald nach der Bundestagswahl von der antisozia...

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