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Klein, aber fein

Kommunistische Parteien auf Konferenz in Mailand. Startschuss für gemeinsame Vernetzung

Die Ziele sind nicht zu niedrig gesteckt: ein Treffen, das möglicherweise der Startschuss sein könnte für eine internationale Vernetzung kommunistischer Organisationen und Parteien, um die Interessen der Arbeiterklasse wieder in den Vordergrund zu rücken. Das wird nach Ansicht der gastgebenden Fronte Popolare und ihrer Eingeladenen aus Europa, der Türkei und Südostasien nämlich nur noch unzureichend durch die größeren kommunistischen Parteien getan. Die Vertreter, die am Wochenende in Mailand zusammenfanden, hatten sich von diesen – darunter vom Partito della Rifondazione Comunista in Italien, der Kommunistischen Partei der Türkei oder der KKE in Griechenland – abgewandt. Auch die junge Welt war eingeladen, um über den deutschen Imperialismus und die Position der Zeitung zu berichten.

Die Fronte Popolare wurde 2015 gegründet und ist eng verbunden mit der italienischen Gewerkschaft CGIL, der Studierendenunion der Universität Mailand (UDU) und der größten politischen Organisation des Landes, der Nationalen Vereinigung der Partisanen Italiens (ANPI). Der für die internationale Vernetzung verantwortliche Alessio Arena hat seither weltweit Verbindungen geknüpft. Auch mit dem 2016 in Anlehnung an das historische Original gegründeten Partito Comunista Italiano (PCI) ist die Fronte Popolare eng verbunden. PCI-Generalsekretär Mauro Alboresi war am Sonntag ebenfalls Gast in Mailand und schilderte in seiner Rede zunächst die Lage vor und nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Der PCI fordert die Beendigung der Waffenlieferungen, der Sanktionen sowie den Austritt Italiens aus der NATO.

Deutlich gewachsen seit ihrer Gründung 2018 ist die Arbeiterpartei der Türkei (TIP). Rund 10.000 Mitglieder zählend ist sie durch ihre Wahlallianz mit der besonders unter Kurden verankerten Demokratischen Partei der Völker (HDP) zudem mit vier Abgeordneten im türkischen Parlament vertreten. Ilke Bereketli, Mitglied der TIP-Parteiversammlung und des Ökologiebüros, betonte gegenüber jW die Notwendigkeit für Sozialisten und Kommunisten, »in Zeiten, in denen wir mit zahlreichen Krisen konfrontiert sind, von wirtschaftlichen bis zu ökologischen, von Flüchtlings- bis zu militärischen Krisen, in denen wir Kriege in unseren Regionen haben«, zusammenzukommen. Sie dankte der Fronte Popolare für die Möglichkeit, mit Genossen aus acht verschiedenen Ländern über die Antikriegsbewegung zu diskutieren.

Auch die griechischen Mitglieder der Neuen Linken Strömung (NAR), die sich 1989 in Abgrenzung zum Regierungseintritt der KKE gegründet hatte, bescheinigten der Fronte Popolare »ein wichtiger Knotenpunkt für die Interaktion zwischen antikapitalistischen und kommunistischen Organisationen und Aktivisten aus Ländern, deren Völker von den Folgen imperialistischer Kriege und im weiteren Sinne von den Folgen des totalitären Kapitalismus betroffen sind«, zu sein. Dazu gehören auch Sri Lanka, die Philippinen und Südkorea, deren Vertreter diese Folgen anprangerten.

Dafür werden sie teils in ihren Ländern verboten oder verfolgt. So die srilankische Frontline Socialist Party, deren Vertreter bei den diesjährigen Protesten gegen die Regierung und die Abhängigkeit vom Internationalen Währungsfonds führend waren. Die Nationale Demokratische Front der Philippinen (NDFP) berichtete von ihrem langandauernden Kampf gegen semifeudale und -koloniale Verhältnisse, dessen Bedeutung angesichts der weiteren Aufrüstung im Sinne der US-Militärstrategie gegen China noch zugenommen hat. Vertreter der 2016 gegründeten südkoreanischen People’s Democracy Party reisten derweil aus Frankreich an, ihrem Hauptquartier, nachdem Mitglieder wegen des Verteilens von Flugblättern verhaftet worden waren. Die Partei tritt vor allem für eine Vereinigung mit der Demokratischen Volksrepublik Korea ein.

Für Arena war »die Reife der Debatte und die Intensität des Meinungsaustauschs« ein sehr ermutigender Moment, wie er im Anschluss erklärte. Der europäische imperialistische Pol, angeführt von Deutschland, versinke in seinen konstitutiven Widersprüchen. »Aus diesen Gründen ist eine Friedensbewegung, die das Ergebnis einer erneuerten politischen Unabhängigkeit der Arbeiterklassen ist, heute mehr denn je notwendig«, so der Italiener.

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