Berlin: Rußland »keine Demokratie«

Berlin. Rußland war und ist nach Ansicht der Bundesregierung keine Demokratie. Das erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin auf Fragen nach einer Reaktion auf das Wahlergebnis in Rußland, das die Partei »Einiges Rußland« von Wladimir Putin (Foto) als klaren Sieger ausweist. Steg sagte: »Es war keine freie, keine gleiche und keine demokratische Wahl.« Und: »Rußland war keine Demokratie und Rußland ist keine Demokratie.« Auf Nachfrage war Steg jedoch nicht bereit, einen treffenden Begriff für die dort derzeit praktizierte Staatsform zu nennen. Die Bundesregierung halte trotzdem ausdrücklich daran fest, eine strategische Partnerschaft mit Rußland zu entwickeln, sowohl im politischen Bereich als auch bei der Sicherheitspolitik und in der Wirtschaft.

(AP/jW)