BA-Überschuß als »Finanzpuffer«

Berlin. Die Bundesregierung will den diesjährigen Überschuß von gut neun Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) als Finanzpuffer nutzen, um künftige Defizite der Behörde abzufedern. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sagte am Dienstag, die BA habe seit 1988 noch jedes Jahr einen Zuschuß benötigt. Auch Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) verwies auf den Einmaleffekt in diesem Jahr. Die BA nehme ausnahmsweise 13- statt zwölfmal Beiträge ein und habe deshalb viel Geld übrig.

(AP/jW)