Brüssel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zuversichtlich, den Prozeß
zur Wiederbelebung der EU-Verfassung bis Ende 2008 abgeschlossen zu
haben. Von 2007 bis 2008 sei »die Phase, in der wir diesen
Prozeß voranbringen wollen und auch einem Ende zuführen
wollen«, sagte Merkel zum Abschluß des EU-Gipfels am
Freitag in Brüssel. Parallel zu diesem Prozeß wolle sich
die EU auf einem zweiten Gleis als »Europa der Projekte«
präsentieren. Die Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag
erklärte dazu über ihren europapolitischen Sprecher Diether
Dehm: »Den frustrierten EU-Bürgerinnen und -Bürgern
soll beigebogen werden, daß die EU doch etwas für sie tut.
Bei näherem Hinsehen entdeckt man nichts Konkretes und Meßbares,
was die Lebenslage der Menschen verbessern würde.«
(ddp/jW)