Berlin. Bundespräsident Horst Köhler hat die große Koalition in seiner Rede zur Eröffnung des DGB-Bundeskongresses in Berlin dazu aufgefordert, die beschlossenen Steuererhöhungen »hauptsächlich zur Senkung der Lohnnebenkosten« zu nutzen. Zudem betonte er, der Staat müsse sich »auf seine Kernaufgaben besinnen«. Als Zückerchen für die versammelten Gewerkschafter forderte Köhler die Unternehmer auf, »gerade jetzt eine besondere Kultur der Mäßigung und Verantwortung unter Beweis zu stellen.«
DGB-Chef Michael Sommer hatte die große
Koalition zuvor vor weiteren Einschnitten bei den abhängig
Beschäftigten gewarnt. Die Regierung solle bei der
Gesundheitsreform gut nachdenken, »bevor das Kind in den
Brunnen gefallen ist«, sagte Sommer zur Eröffnung des
fünftägigen Kongresses. Außerdem forderte der
DGB-Vorsitzende Änderungen an der geplanten Föderalismusreform
und wandte sich gegen die Verlängerung der Arbeitszeiten.
(ddp/jW)