17.04.2024 / Ausland / Seite 2

Verklausulierte Drohungen

Eskalation zwischen Iran und Israel: USA zurückhaltend, China will vermitteln

Wiebke Diehl

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten bleibt höchst angespannt: Der iranische Präsident Ebrahim Raisi bekräftigte am Dienstag, man werde auf jegliche Aktionen, die sich gegen iranische Interessen richteten, reagieren. Damit erinnerte er an vorherige Äußerungen hochrangiger Regierungsvertreter und des Oberbefehlshabers der Revolutionsgarden, man werde im Fall einer israelischen Reaktion »viel härter« zurückschlagen als in der Nacht zu Sonntag. Zuvor hatte am Montag abend der israelische Generalstabschef Herzl Halevi auf der Luftwaffenbasis Nevatim, die neben anderen Orten am Wochenende zum Ziel iranischer Drohnen- und Raketenangriffe geworden war, vor Soldaten eine – nicht näher definierte – israelische Reaktion angekündigt. Auch Armeesprecher Daniel Hagari hatte sich entsprechend geäußert.

Laut einem Bericht des Fernsehsenders Channel 12 besprach das israelische Kriegskabinett am Montag in einer fast dreistündigen Sitzung mehrere Optionen, von denen einige sofort umsetzbar seien. Man wolle dem Iran schaden, aber gleichzeitig keinen umfassenden Krieg auslösen. Die USA, die im Jahr der Präsidentschaftswahl weder einen großen Krieg noch eine Verstärkung der Angriffe auf ihre Militärstützpunkte im Nahen und Mittleren Osten gebrauchen können, haben mehrfach kommuniziert, sich an einem möglichen Gegenschlag gegen den Iran nicht zu beteiligen. Etwas nebulös hatte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Montag abend erklärt, man werde den Israelis »das Wort überlassen«. Für Dienstag nachmittag war eine weitere Sitzung des israelischen Kriegskabinetts angesetzt.

Während die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, die noch am Dienstag nach Israel reisen wollte, ein weiteres Mal einer Verschärfung des EU-Sanktionsregimes gegen den Iran das Wort redet, hat sich China daran gemacht, Möglichkeiten zur Deeskalation auszuloten. Wie die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, vereinbarten Außenminister Wang Yi und sein saudi-arabischer Amtskollege Faisal bin Farhan, zusammenzuarbeiten, um die Folgen des tödlichen israelischen Angriffs auf das iranische Konsulat in Damaskus am 1. April und die daraus resultierte Eskalation auf diplomatischem Wege zu lösen.

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