12.03.2024 / Titel / Seite 1

Kommunisten machen plus

Triumph der KPÖ als zweitstärkste Kraft bei Wahlen in Salzburg. Kandidat Dankl in Stichwahl

Dieter Reinisch, Salzburg

Politisches Erdbeben bei den Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im österreichischen Bundesland Salzburg: Großer Gewinner des Wahlabends bei den Gemeinderatswahlen am Sonntag war Kay-Michael Dankl, der Spitzenkandidat der KPÖ plus. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Grünen Jugend konnte 19,4 Prozentpunkte dazugewinnen und landete mit 23,1 Prozent auf Platz zwei. Für die konservative ÖVP ging die Stadt hingegen verloren. Florian Kreibich, Nachfolger von Bürgermeister Harald Preuner, konnte den Absturz um 16 Prozentpunkte auf 20,8 Prozent der Wählerstimmen nicht verhindern. Die von 1945 bis 2019 in Salzburg regierenden Sozialdemokraten konnten dagegen überraschend den ersten Platz zurückholen. Der bisherige SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger erreichte mit 25,6 Prozent den ersten Platz.

Bei der Bürgermeisterdirektwahl war das Ergebnis noch knapper: Auinger 29,4 Prozent, Dankl 28 Prozent. Auch hier blieb der ÖVP-Kandidat Kreibich mit 21,6 Prozent abgeschlagen zurück. Damit kommt es in der Stadt am 24. März zur Stichwahl zwischen Auinger und Dankl. Letzterer möchte die kommenden Wochen für einen intensiven Wahlkampf nutzen, wie er noch am Abend den versammelten Medienvertretern mitteilte.

»Immer mehr Menschen wünschen sich eine sozialere Politik, die nach den Wahlen hält, was sie verspricht«, so Dankl am Sonntag abend. Auch der Wille »von immer mehr Menschen, anders zu wählen«, hätte ihm geholfen. In die Stichwahl geht Dankl mit der Chance, nach Elke Kahr in Graz der zweite KPÖ-Bürgermeister in einer österreichischen Landeshauptstadt zu werden. Dankl ging mit einem zentralen Thema in den Wahlkampf: Wohnkosten. Nur in Tirol sind Immobilien teurer. Aktuell kostet der Quadratmeter in Salzburg 10.600 Euro. Unter der ÖVP-Regierung fiel die Zahl der neugebauten Wohnungen zudem von jährlich 900 auf 400.

Armin Mühlböck von der Universität Salzburg erklärte auf Radio Ö1 den Erfolg der KPÖ plus damit, dass sie »Bürgerservice statt Klassenkampf« machen. Wie in Graz offenbar ein Rezept, das auch in Salzburg von den Wählern goutiert wird.

https://www.jungewelt.de/artikel/471184.österreich-kommunisten-machen-plus.html