05.03.2024 / Ausland / Seite 1

Förmlicher Protest aus Moskau

Abhöraffäre: Russland kritisiert Angriffsdiskussion deutscher Offiziere

Arnold Schölzel

Die Veröffentlichung einer abgehörten Telefonkonferenz hoher deutscher Offiziere beschäftigte am Montag das offizielle Moskau, aber auch englischsprachige Medien. Laut einer Pressemitteilung des russischen Außenministeriums, wurde der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Lambsdorff, »im Verlauf einer Demarche« (Protest) im Ministerium aufgefordert, eine Erklärung dazu abzugeben. Von der Bundeswehr sei »die Möglichkeit einer Belieferung des Kiewer Regimes mit ›TAURUS‹-Marschflugkörpern mit großer Reichweite sowie der Bereitstellung praktischer Hilfe für die ukrainischen Streitkräfte bei ihrem Kampfeinsatz gegen Ziele in Russland« besprochen worden, »was die Beteiligung des ›kollektiven Westens‹, einschließlich Berlins, an dem Konflikt um die Ukraine deutlich zeigt«. Außerdem sei Lambsdorff mitgeteilt worden, »dass die anhaltenden Versuche der deutschen Behörden, die Aktivitäten russischer Journalisten in Deutschland einzuschränken, inakzeptabel« seien und nicht ohne »strikte Reaktion« bleiben würden. Deutsche Medien berichteten bis zum Montag nachmittag weder über den Protest noch über dessen Inhalt.

Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte am Montag der Nachrichtenagentur Interfax zufolge, Bundeskanzler Olaf Scholz habe eine schnelle und gründliche Aufklärung des Falls angekündigt: »Wir hoffen, dass wir irgendwie erfahren, meinetwegen sogar durch die Medien, zu welchem Schluss die Untersuchung gekommen ist.«

Die New York Times beschäftigte sich am Montag ausführlich mit der Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), den deutschen Marschflugkörper »TAURUS« an die Ukraine zu liefern. In seinen Äußerungen sah die US-Zeitung einen Hinweis darauf, dass die USA, Großbritannien und Frankreich Kiew im Krieg gegen Russland heimlich dabei helfen könnten, Raketen auf russische Ziele zu lenken. Der britische Guardian titelte am selben Tag: »Britische Soldaten ›im direkten Einsatz‹ (›on the ground‹) in der Ukraine, heißt es in einem Leak des deutschen Militärs.«

https://www.jungewelt.de/artikel/470669.taurus-debatte-förmlicher-protest-aus-moskau.html