20.02.2024 / Ausland / Seite 2

EU zieht in den Krieg

Brüssel beschließt Operation Eunavfor »Aspides«. Angriffe der Ansarollah

Wiebke Diehl

Ein »wichtiger Beitrag« zum Schutz von Handelsschiffen gegen »Terrorangriffe« sei die Eunavfor »Aspides«, sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag, nachdem die EU-Außenminister in Brüssel den Marineeinsatz im Roten Meer verabschiedet hatten. Dass es um einen »äußerst strategischen Seekorridor« und weniger um die gern bemühten Werte der deutschen Ministerin geht, machte derweil der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, deutlich, der zudem betonte, die Operation solle »eine Schlüsselrolle bei der Wahrung von Handels- und Sicherheitsinteressen spielen«.

Ins Leben gerufen wurde eine eigene EU-Mission, die rein »defensiv« sein und sich nicht an US-amerikanischen und britischen Angriffen auf den Jemen beteiligen soll, nachdem Spanien ein Veto gegen den EU-Beitritt zur von den USA am 18. Dezember gestarteten Operation »Prosperity Guardian« eingelegt hatte. Auch Frankreich hatte erklärt, seine bereits im Roten Meer befindlichen Kriegsschiffe nicht unter das Kommando der US-geführten »Koalition der Willigen« stellen zu wollen.

Schon am 8. Februar, bevor die Bundesregierung am vergangenen Freitag das Mandat zur Beteiligung an »­Aspides« beschloss, war die Fregatte »Hessen« in Richtung Rotes Meer ausgelaufen. Im April wird sie voraussichtlich von einem Schwesterschiff abgelöst. Das noch vom Bundestag zu beschließende Mandat sieht eine Obergrenze von 700 Soldaten vor und soll zunächst bis Ende Februar 2025 gelten. Das von der EU vorgegebene Mandatsgebiet umfasst über die von Ansarollah-Angriffen betroffenen Regionen hinaus auch den Golf von Oman, den Persischen Golf und die Straße von Hormus.

Als Reaktion auf den Gazakrieg greifen die Ansarollah (»Huthis«) israelisches Staatsgebiet und Schiffe mit Israel-Bezug sowie seit Beginn der US-amerikanischen und britischen Angriffe auf den Jemen auch Schiffe aus diesen beiden Ländern an. Der US-geführte Militäreinsatz konnte die Angriffe nicht signifikant verringern. Am Sonntag und Montag wurden je ein britisches und ein US-amerikanisches Schiff getroffen, darunter ein Öltanker. Auch das US-Militär hat erneut Ziele der Ansarollah angegriffen. Darunter habe sich eine Unterwasserdrohne befunden – die erste, die man bei den De-facto-Herrschern des Nordjemen entdeckt habe.

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