20.12.2023 / Antifaschismus / Seite 15

AfD-Politiker Halemba zurückgetreten

München. Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba trat am Donnerstag mit sofortiger Wirkung von allen Parteiämtern zurück. Zudem lasse er seine Mitgliedsrechte in der Partei ruhen, teilte er am Donnerstag abend in einer schriftlichen Erklärung mit. Sein Landtagsmandat behält der 22jährige. Der AfD-Landesvorstand entschied zudem, ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen. Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung und wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. In einem von Halemba bewohnten Zimmer einer Burschenschaft soll der Ausdruck eines SS-Befehls von Heinrich Himmler entdeckt worden sein. (dpa/jW)

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