06.05.2023 / Inland / Seite 4

Erneut Flaggenverbot in Berlin

Berlin. Die Berliner Polizei hat im Zusammenhang mit den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus bzw. zum in Russland begangenen Tag des Sieges wie schon im Vorjahr das Zeigen der Flaggen Russlands, der Ukraine, von Belarus und der ehemaligen UdSSR verboten. Das geht aus einer am Freitag im Amtsblatt veröffentlichten »Allgemeinverfügung« hervor. Das Verbot gilt am 8. und 9. Mai im Bereich der sowjetischen Ehrenmale Treptow, Tiergarten und Schönholzer Heide sowie in deren Umfeld. Die »Achtung dieser Gedenkstätten und Mahnmale« sei »auch vor dem Hintergrund des unverändert andauernden Russland-Ukraine-Krieges zu wahren«, hieß es zur Begründung. Laut einer RND-Meldung hat eine »Deutsch-­Ukrainerin« einen Eilantrag gegen die Allgemeinverfügung eingereicht mit dem Ziel, die ukrainische Flagge zeigen zu dürfen. (jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/450215.erneut-flaggenverbot-in-berlin.html