Berlin. Bei wiederholten persönlichen Angriffen in sozialen Medien sollen Gerichte nach dem Willen des Bundesjustizministeriums unter bestimmten Umständen künftig Nutzerkonten sperren lassen können. Wie das ARD-Hauptstadtstudio am Dienstag unter Berufung auf Eckpunkte für ein »Gesetz gegen digitale Gewalt« berichtete, sollen solche Sperren bei »schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzungen« nur erfolgen, wenn andere Möglichkeiten wie die Löschung eines Posts nicht ausreichen und Wiederholungsgefahr besteht.
Dem Bericht zufolge sehen die Eckpunkte außerdem vor, dass die rechtlichen Hürden für Betroffene abgebaut werden sollen, wenn sie die Identität der Person erfahren wollen, die ein Hassposting verfasst hat. (dpa/jW)