18.03.2023 / Ausland / Seite 1

IStGh stellt Haftbefehl gegen Putin aus

Amsterdam. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen erlassen. Das Gericht warf ihm am Freitag vor, verantwortlich für die »Deportation ukrainischer Kinder« und die »erzwungene Verlegung von Ukrainern in die Russische Föderation« zu sein. Einen gleichgelagerten Haftbefehl stellte der Gerichtshof auch gegen die russische Beauftrage für Kinderrechte, Marija Lwowa-Belowa, aus. Moskau erklärte umgehend: »Die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs haben für unser Land keine Bedeutung, auch nicht in rechtlicher Hinsicht«, so die Sprecherin des Außenministeriums, Marija Sacharowa, auf ihrem Telegram-Kanal. (Reuters/jW)

https://www.jungewelt.de/artikel/447029.istgh-stellt-haftbefehl-gegen-putin-aus.html