Istanbul. Wenige Monate vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei hat sich der frühere Chef der kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, für die Unterstützung eines Oppositionskandidaten durch die HDP ausgesprochen anstatt einen eigenen Kandidaten aufzustellen. »Ich bin dafür, einen gemeinsamen Kandidaten zu unterstützen«, ließ der in einem Gefängnis in Edirne inhaftierte Demirtas der Nachrichtenagentur AFP durch seinen Anwalt mitteilen.
Die HDP ist die drittgrößte Fraktion im türkischen Parlament. Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft ihr vor, der politische Arm der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein, die von Ankara und westlichen Staaten als »terroristisch« eingestuft wird. Der Generalstaatsanwalt fordert daher ihr Verbot, über das womöglich noch vor den Wahlen am 14. Mai entschieden wird.
Trotz des drohenden Parteiverbots trat HDP-Co-Chefin Pervin Buldan diesen Monat dafür ein, bei der Präsidentschaftswahl einen eigenen Kandidaten aufzustellen – zumal die HDP aus dem sechs Parteien umfassenden Oppositionsbündnis ausgeschlossen wurde.
»Zum jetzigen Zeitpunkt scheint es wahrscheinlicher, dass die HDP ihren eigenen Kandidaten aufstellen wird«, sagte Demirtas nun der AFP. Aber ein »Kompromiss mit der HDP durch Verhandlungen« könnte immer noch einen gemeinsamen Kandidaten hervorbringen, der die gesamte türkische Opposition repräsentiere – einschließlich der Kurden.
Einige der sechs Parteien sind überzeugte Nationalisten und scheuen sich davor, um kurdische Wähler zu werben. Dabei verhalf ein Bündnis mit der HDP der Opposition im Jahr 2019 zu Siegen bei den Bürgermeisterwahlen in Istanbul und Ankara. Ein Verbot der Partei vor der Wahl könnte nun dazu führen, dass traditionelle HDP-Wähler entweder zu Hause bleiben oder den gemeinsamen Kandidaten der Opposition unterstützen. (AFP/jW)