18.01.2023 / Ausland / Seite 1

Israel wegen Sanktionen verurteilt

New York. Mehr als 90 Länder haben am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung die von Israel beschlossenen Sanktionen gegen die Palästinenser verurteilt. Auch Deutschland unterzeichnete die Erklärung mit der Forderung nach einer »sofortigen Rücknahme« der Strafmaßnahmen. Diese waren von seiten Israels verhängt worden, nachdem die UNO Ende Dezember auf Initiative der palästinensischen Nationalbehörde in einer Resolution ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofes zur israelischen Besetzung Palästinas angefordert hatte. Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaja hat bereits vor einem Zusammenbruch der staatlichen Strukturen in Palästina gewarnt. Der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan bezeichnete die Erklärung als bedeutungslos und warf den Unterzeichnern vor, »Öl ins Feuer des palästinensischen Terrorismus zu gießen«. (dpa/jW)

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