Berlin. Die Publizistin Ferda Ataman ist zur neuen Antidiskriminierungsbeauftragten der Bundesregierung gewählt worden. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag 376 von 668 gültigen Stimmen. Es gab 278 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen. Damit wurde das notwendige Quorum von 369 Ja-Stimmen knapp erreicht.
»Ich danke für das Vertrauen und freue mich sehr auf die neue Aufgabe«, sagte Ataman nach ihrer Wahl. »Als Antidiskriminierungsbeauftragte werde ich mich für alle Menschen einsetzen, die Benachteiligungen erleben – sei es wegen ihres Alters, wegen einer Behinderung, der Herkunft, des Geschlechts, der sexuellen Identität, der Religion oder Weltanschauung«, kündigte sie an. Dabei wolle sie sich auch für eine rasche Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Verbesserungen im rechtlichen Schutz vor Diskriminierungen stark machen.
Ataman war von der Bundesregierung für das Amt nominiert worden. Gegen sie gab es in den Reihen der Ampel-Koalition allerdings auch Vorbehalte, vor allem in den Reihen der FDP. Scharfe Kritik kam von der Unionsfraktion. »Wir brauchen Brückenbauer statt Spalter«, erklärten Silvia Breher und Katja Leikert. Die Beauftragte müsse sich für eine Integration Andersdenkender und gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. »Dass nun die Ampel-Regierung mit Frau Ataman jemanden vorgeschlagen hat, der in der Vergangenheit mehr durch spalterische Polemik als durch diese benötigten Eigenschaften aufgefallen ist, finden wir sehr schade«, hieß es in einer Erklärung. »Frau Ataman spaltet, statt zu einen«, kritisierte auch Fraktionsvize Dorothee Bär.
Bei den Vorbehalten gegen Ataman geht es unter anderem um Äußerungen, die als abfällig gegenüber Menschen ohne Migrationsgeschichte empfunden wurden. Diese hatte sie etwa als »Kartoffeln« bezeichnet. (AFP/jW)