05.10.2021 / Ansichten / Seite 8

Erstarrt

Debatte in Die Linke nach Wahlen

Arnold Schölzel

Zwischen der Dimension des Wahldebakels für Die Linke und den unentwegt verkündeten Bekenntnissen aus Partei- und Fraktionsführung zu einer Ursachenanalyse herrscht erneut ein Missverhältnis. Das Fastverschwinden der Linke-Fraktion aus dem Bundestag hat Bedeutung weit über die Partei hinaus. Die drohende Gefahr war seit Monaten absehbar, spielte in der Partei aber keine Rolle. Vorherrschend war die starrsinnig festgehaltene, irreale Parole, Kurs auf Regierungsbeteiligung zu nehmen. Das Verbot, die Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen, gilt offenbar auch jetzt.

Wie nach ähnlichen Niederlagen 2019 bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen und den EU-Wahlen spielt die wirtschaftliche, soziale und ideologische Realität, spielen Kriegsvorbereitung und Vormarsch faschistischer Kräfte in der Bundesrepublik und in der Welt kaum eine Rolle. Statt dessen äußern sich vorzugsweise in den Bürgermedien Parteivertreter über Personen und Stilfragen im Wahlkampf. Dabei ist die nächste große Runde der Umverteilung von unten nach oben bereits im Gang und bleibt wichtigster Regierungsauftrag: Die Inflation frisst Niedriglohneinkommen und Armutsrenten, explodierende Energie- und Benzinkosten lassen jetzt schon viele verzweifeln, es werden satte Beitragserhöhungen der Sozialkassen angekündigt, Hartz-IV-Bezieher erhalten drei Euro mehr ab Januar 2022. Der real existierende Zynismus feiert neue Triumphe.

Wie ein schlechter Scherz wirkt da das, was die Linke-Führung anbietet. In der am Sonnabend verabschiedeten Erklärung des Parteivorstandes wird an erster Stelle nebulös von »Strukturproblemen unserer Partei im Osten wie im Westen« gesprochen. Behauptet wird, dass es »trotz klarer Programmatik, Parteivorstands- und Parteitagsbeschlüssen widersprüchliche Kommunikation in Schlüsselfragen unserer Zeit« gegeben habe. Dabei waren sich die verschiedenen Parteiströmungen mit Ausnahme der Kommunistischen Plattform (KPF) in einem Punkt einig: entweder mit Karacho in eine Regierung mit SPD und Grünen oder zumindest keine Ablehnung. Die Arroganz, mit der Gregor Gysi im Deutschlandfunk am Sonnabend über die KPF herzog, die Vehemenz, mit der Berliner und Thüringer Regierungssozialisten seit dem 26. September »Weiter so!« skandieren, besagt: Am Fanatismus der Anpassung, an Pöstchenjagd und parlamentarischem Kretinismus als den wichtigsten Programmpunkten soll sich nichts ändern. Da bewegt sich nichts. Wie die fast halbierte Linke-Fraktion in den kommenden Jahren mit solchen Durchhaltestrategen im Nacken das »soziale Gewissen« (Dietmar Bartsch) des Landes werden soll, erschließt sich nicht. Etikettenschwindel ist Teil des parlamentarischen Geschäfts und eine Hauptursache für dessen aktuelle Erosion. Die wird beschleunigt, wenn Die Linke erst einmal raus ist. Das ist die Dimension dieser Niederlage.

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