24.09.2021 / Inland / Seite 4

Ein großer Flop

Berlin: Abgeordnetenhauswahlkampf der AfD läuft schleppend

Felix Schlosser

Viel los war bei der groß angekündigten und vor Ort stark beworbenen AfD-Kundgebung am Mittwoch abend im nördlichsten Zipfel Berlins nicht. Der Bezirksverband Pankow hatte den innenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Gottfried Curio eingeladen und seinen Auftritt in eine Art Wahlkampfparty eingebunden. Gerade einmal knapp 40 AfD-Anhänger versammelten sich vor dem Parteibüro im Ortsteil Blankenburg. Nach den Reden leerte sich der Platz rasch, zurück blieben nur wenige, die den Parolen und Redebeiträgen der antifaschistischen Gegenkundgebung auf der anderen Straßenseite lauschen mussten.

Der rund 100 Personen starke Gegenprotest hatte auch Unterstützung von Aktiven der Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«. Schülerinnen und Schüler der Kampagne »Kein Schulraum der AfD« berichteten von Podiumsdiskussionen an ihren Schulen, zu denen auch AfDler eingeladen waren. Nach Protesten sei es gelungen, dass einige AfD-Vertreter wieder ausgeladen wurden. »Obwohl die Pankower AfD bereits seit etwa vier Jahren ihr Bürgerbüro in Blankenburg betreibt und hier versucht, eine Art rechte Stadtpolitik zu etablieren, war ihre mit einer riesigen Materialschlacht angekündigte Kundgebung letztendlich ein absoluter Flop«, freute sich Florian Gutsche, Sprecher der Berliner VVN-BdA, die den Protest angemeldet hatte, im Gespräch mit jW.

Sinnbildlich für den Wahlkampf stehen neben antifaschistischen Protesten auf der Straße auch konkrete Aktionen von AfD-Gegnern: Wahlplakate werden immer wieder zerstört oder beschmiert. Anfang August wurden sogar zwei Autos angezündet, die AfD-Wahlplakate geladen hatten. Im September traf es das Auto des Vorsitzenden der »Jungen Alternative«, Vadim Derksen. Dieses Auto wurde bei der AfD-Kundgebung in Blankenburg öffentlichkeitswirksam auf einem Lkw ausgestellt – versehen mit einem Transparent mit der Aufschrift »Linke Feuerteufel zündeln«.

Die Berliner AfD war nach einem Parteitag im Juni überhaupt erst wieder in der Lage, Kandidaten aufzustellen und sich für den Wahlkampf zu rüsten. Das hatte aufgrund von Protesten und Weigerungen von potentiellen Raumvermietern rund anderthalb Jahre nicht geklappt. Obwohl die Landespartei insbesondere von Medien immer wieder als »gemäßigt« beschrieben wird, konstatierte das »Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin« (Apabiz) in einer Pressemitteilung am Mittwoch eine »mangelnde Distanz zu völkisch-nationalistischen Kräften trotz formeller Auflösung des ›Flügels‹«. Mehr als ein Drittel des Landesverbands, der Mandatsträger im Abgeordnetenhaus und der Kandidaten auf der Liste zur Abgeordnetenhauswahl vertrete »völkisch-nationalistische Positionen«, heißt es dort. Das Beispiel des Landesverbands zeige, dass sich diese Kräfte nicht vom Rest der Partei trennen lassen. Darüber könne die formelle Auflösung etwa des »Flügels« nicht hinwegtäuschen.

2016 erreichte die AfD bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 14,2 Prozent. Aktuelle Prognosen sehen die rechte Partei diesmal bei lediglich zehn Prozent. Für die Bundestagswahl werden ihr dagegen elf Prozent der Wählerstimmen vorausgesagt. Das sind doch etwas andere Zahlen als in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt, wo sie am Sonntag stärkste Kraft werden könnte.
Zum Wahlkampfendspurt hat die Berliner AfD am Freitag vor dem Schloss Charlottenburg eine weitere Kundgebung mit reichlich Parteiprominenz angemeldet. Auch hier ist am späten Nachmittag – ebenso wie zur »Wahlparty« am Sonntag – mit Gegenprotesten zu rechnen.

https://www.jungewelt.de/artikel/411035.rechte-in-berlin-ein-großer-flop.html