02.08.2021 / Inland / Seite 4

»Querdenker« im Niedergang

Berlin: Geringe Mobilisierung für monatelang beworbene Kundgebungen am Wochenende

Markus Bernhardt

Insgesamt etwa 3.000 Anhängerinnen und Anhänger der »Querdenken«-Bewegung, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren, haben am Sonntag versucht, trotz des Verbots der angemeldeten Kundgebungen in Berlin zu demonstrieren. Die Verbote waren am Sonnabend vom Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigt worden. Dazu gehörte auch die Veranstaltung der Stuttgarter Initiative »Querdenken 711«, für die 22.500 Teilnehmer unter dem Motto »Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie« angemeldet worden waren. Begründet worden waren die Verbote sowohl von der Polizei als auch von den Gerichten damit, dass Veranstalter und Teilnehmer in der Vergangenheit geltende Schutz- und Hygienebestimmungen ignoriert hätten. Mehr als 2.200 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz.

Vor allem in Charlottenburg, Mitte und Kreuzberg kam es am Sonntag zu kleineren Spontandemonstrationen. Neben einer genehmigten Versammlung von rund 150 Gegnern der Pandemiebekämpfung im Wedding, bei der es zu Protesten von Antifaschisten kam und einem Autokorso in Charlottenburg war die Lage am Sonnabend ruhig geblieben. Am Sonntag kam es dagegen zu mehreren Rangeleien und Zusammenstößen mit der Polizei. Im Umfeld des Olympischen Platzes in Charlottenburg musste laut einer Polizeisprecherin »in einzelnen Fällen körperliche Gewalt angewendet werden«. Die dortige Ansammlung sei als verbotene Ersatzveranstaltung gewertet worden. Es habe auch Festnahmen gegeben.

Mehrere im Internet veröffentlichte Videosequenzen belegen, dass die Demonstranten am Sonntag trotz ihrer geringen Zahl an mehreren Stellen unter Parolen wie »Frieden, Freiheit, keine Diktatur«, »Wir sind das Volk« oder »Die Mauer muss weg« auffallend konfliktfreudig gegenüber den Polizeibeamten auftraten. An der Siegessäule, wo sich kleinere Gruppen gesammelt hatten, fuhren am Nachmittag mehrere Wasserwerfer auf. Die Polizei kündigte an, sie einzusetzen, falls der Platz nicht geräumt würde.

Trotz der spontanen Demonstrationen und der Versammlungsverbote im Vorfeld mehren sich die Anzeichen dafür, dass die Bewegung gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie ihren Zenit mittlerweile überschritten hat. Die Stuttgarter »Querdenken«-Initiative hatte in einem internen »Notfallplan« dazu aufgerufen, auch im Fall eines Verbots nach Berlin zu kommen. Dass dieser Aufruf fast ganz verpufft ist, dürfte viele Akteure der Szene weiter ernüchtern. Hinzu kommt, dass die versuchten Aufzüge vielerorts von Unmutsbekundungen der Berliner Bevölkerung begleitet wurden. Neben Wortgefechten kam es offenbar mehrmals auch zu kleineren spontanen Gegenprotesten von Anwohnern und Passanten.

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