13.07.2021 / Ansichten / Seite 8

Angriff auf Alternative

Blockade, Pandemie und Proteste in Kuba

Volker Hermsdorf

Seit mehr als 60 Jahren versuchen die USA, in Kuba mit der längsten und umfassendsten je gegen ein Land verhängten Blockade, »Not und Elend« zu erzeugen, um die Regierung zu stürzen. Trotz 243 zusätzlicher Sanktionen, der fast totalen Behinderung von Öllieferungen, einem Reiseverbot für US-Bürger, dem Verbot von Überweisungen und weiteren Maßnahmen zur Erdrosselung der Wirtschaft war Donald Trump damit jedoch als US-Präsident wie auch alle seine Vorgänger kläglich gescheitert. Die Regierung von Joseph Biden, der trotz gegenteiliger Wahlkampfversprechen bisher keine der völkerrechtswidrigen Schikanen zurückgenommen hat, hofft offenbar jetzt zu ernten, was Trump gesät hatte. Senator Robert Menendez, der Vorsitzende des wichtigen Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Bidens Parteifreund, jubelte am Sonntag euphorisch über »einen historischen Tag« für Kuba.

Der Moment für einen Regime-Change scheint aus Washingtons Sicht günstig. Während Millioneninvestitionen zur Rekrutierung und Ausbildung von Systemgegnern bisher nicht den gewünschten Erfolg hatten, wirkt das Covid-19-­Virus wie ein Katalysator. Wie in anderen Ländern auch ist die Bevölkerung Kubas nach eineinhalb Jahren Pandemie erschöpft und ausgelaugt. Der tägliche Kampf, nur um das Notwendigste wie Nahrungsmittel, Hygieneartikel oder Medikamente zu ergattern, zermürbt viele Menschen. Was hilft es, wenn es der Bevölkerungsmehrheit in den Nachbarländern noch schlechter geht, Ärzte, Lehrer, Arbeitsplätze, sauberes Wasser und die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln dort nicht für alle zur Verfügung stehen? Wen interessieren die ungezählten Opfer der Todesschwadronen in Kolumbien, El Salvador, Honduras oder der Drogenkartelle in Mexiko, wenn man jeden Tag stundenlang in einer Warteschlange ansteht? Und was nützt die Kenntnis von über 600.000 Coronatoten in den USA oder mehr als 500.000 in Brasilien denen, die täglich unter einschränkenden Maßnahmen leiden? Keine Frage, auch in Kuba brodelt und kocht es – wie überall auf der Welt – unter der Oberfläche. Doch während anderen, keiner Blockade unterliegenden Ländern Lateinamerikas die Zunahme der Massenarbeitslosigkeit, noch stärkere soziale Ungleichheit, Verarmung und Hunger drohen, hat Kuba wirtschaftspolitische Weichen gestellt, um genau dem planvoll entgegenzuwirken.

Was derzeit in Kuba geschieht, in einem armen Land, das – trotz vieler Fehler und Probleme – für den Versuch einer anderen, an Solidarität und Zusammenarbeit orientierten Gesellschaftsordnung steht, darf deshalb nicht isoliert betrachtet werden. Angesichts der absehbaren Pandemiefolgen werden die Auseinandersetzungen weltweit weiter zunehmen. Und die Herrschenden fürchten nichts mehr als ein alternatives Modell, das zur Orientierung im Klassenkampf taugt.

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